Neues von der bzw. zur BLM

Die BLM liegt mir am Herzen (nach wie vor). Deren Themen, deren Aufgaben. Der vor zwei Tagen vorgelegte Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofes vom 6. Dezember 2011 – Jahresbericht 2011 – , das muss ich schon sagen, erschüttert mich, und zwar in mehrerlei Hinsicht (hier ist er nachzulesen:
http://www.orh.bayern.de/files/Jahresberichte/2011/JB2011.pdf ).
Es geht um Einsparungen – in Zeiten, wo allüberall gespart werden muss. Es geht um Vorschläge für Einsparungen, teils seit Jahren formuliert, in Gutachten wie durch den Rechnungshof, und es hat sich offensichtlich null getan. Das ist gut nachzulesen im Bericht auf den Seiten 155 – 165.
Auf Seite 157 heißt es wörtlich: “Umgesetzt wurde von diesen Vorschlägen nichts.” Lapidarer resignativer kann man das gar nicht formulieren. Auf Seite 160 wird nach einem Vergleich mit anderen Bundesländern festgestellt: “Eine solche Förderung gibt es in keinem anderen Land.”
Der Landtag muss entscheiden, wie er mit Fördermitteln für die BLM im Zusammenhang der Senderförderung umgeht. Das ist eine politische Angelegenheit. Der ORH sagt, dass 9 Millionen Euro der Aufwendungen auf die Förderung der Lokal- und Regional-Fernsehanbieter fielen.

Zum Vergleich: Der Personalaufwand liegt bei 7,6 Millionen Euro (Zahlen von 2009). Innerhalb der BLM als “Unternehmen” ist auch ein sorgsamer Umgang mit Geldern erforderlich, denke ich. Da hat der ORH sicher recht, wenn er in seiner Pressemitteilung schreibt, die BLM könne auch im eigenen Hause viel sparen.
In der Branche ist sowieso bekannt, wie üppig die Gehälter (der Oberen, derer es mehrere gibt) sind. Selbst nach der aktuell vorgenommenen Kürzung des Gehalts des jetzigen Präsidenten nach einer öffentlichen Diskussion zu Jahresanfang (wir erinnern uns gut!) wird gemunkelt, man warte schon darauf, dass dieses vom zuständigen Gremium bald wieder angehoben werde. Wir werden sehen.
Richtig wäre in solchen Zeiten (und in den kleinen privaten Radio- und Fernsehstationen werden keineswegs üppige Gehälter bezahlt, was ich allen gönnen würde), dass die BLM nicht ein Beharrungsverhalten an den Tag legt, sondern dass sie im eigenen Hause Sparwillen zeigt, angemessen, realistisch, ohne Neiddiskussion, aber korrekt – vor allem an den Spitzengehältern. Jeder in der freien Medienwirtschaft kann da nur staunen, jeder im öffentlichen Dienst sowieso. Und – dessen bin ich mir sicher – auch dort arbeiten die Menschen!

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